Markenrecht (Intellectual Property Rights)

Jährlich werden in Deutschland 65.000 bis 75.000
Marken neu angemeldet. Insgesamt besitzen mehr
als 1,8 Mio. > Marken in Deutschland Geltung,
wobei sich die Registrierungen wie folgt verteilen:

> 50-55% Nationale Marken (DPMA, München)
> 15-20% International registrierte Marken,
   sogenannte IR-Marken (WIPO, Genf)
> 30-35% Unionsmarken (HABM, Alicante)

Dem seit 1995 in Deutschland gültigen > Marken-
gesetz (MarkenG) zufolge sind folgende drei
Arten von Kennzeichen schutzfähig:

> Marken (Waren/Dienstleistungen)
> Geschäftliche Bezeichnungen
   (Unternehmen/Werktitel)
> Geographische Herkunftsangaben

Downloads zum Markenrecht (Markenschutz)
Markenrecherchen (wichtige Datenbanken)


(A) Waren- und Dienstleistungsmarken

Zu den Waren- und Dienstleistungsmarken zählen
laut MarkenG § 3 Abs. 1:

"alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen ein-
schließlich der Form einer Ware oder ihrer Ver-
packung sowie sonstige Aufmachungen einschließ-
lich Farben und Farbzusammenstellungen".

(1) Wortmarken
ein oder mehrere Wörter, zusammenhängende Texte
(z.B. Slogans), Vor- und/oder Familiennamen sowie Phantasienamen (z.B. Xerox)

(2) Buchstaben und Zahlen
Buchstaben- und Zahlenmarken (z.B. ABB bzw. 911);
Bedeutsamkeit graphisch hervorgehobener Schreib-
weise

(3) Abbildungen
Graphische Gestaltungselemente, z.B. Logos, Etiketten
und Verpackungen; naturgetreuen Abbildungen von
Waren wird jedoch keine Unterscheidungskraft zugesprochen

(4) Hörzeichen
Akustische Kennzeichen (Töne, Tonfolgen und Ge-
räusche), z.B. Jingles, gesprochene Slogans oder
Naturtöne, die sich graphisch (z.B. in Notenschrift
oder als Sonagramm) darstellen und klanglich (z.B.
auf einem Tonträger) wiedergeben lassen

(5) Dreidimensionale Gestaltungen
Produktunabhängige Formmarken, z.B. Lila Kuh), Warenformen (z.B. Toblerone-Dreiecksform) oder Verpackungsformen (z.B. Flasche von WC-Ente)

(6) Farben und Farbzusammenstellungen
Farbmarken, die kein funktionell notwendiges Produkt-
merkmal darstellen

(7) Sonstige Aufmachungen
Mischformen, z.B. Wortbildmarken oder Farbform-
marken sowie neuere Markenformen wie z.B.
Geschmacksmarken und virtuelle Marken

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Definitionen

Begriffliche Grundlagen
Ansätze der Markendefinition
Entstehung von Marken (Markenhistorie)